Ab dem 01.01.2018 gelten für die Beantragung von Steuerentlastungen für bestimmte  Prozesse und Verfahren (§ 51 EnergieStG) teilweise neue Voraussetzungen.

Betroffen sind ausschließlich Betreiber von thermischen Nachverbrennungsanlagen (TNV = Reinigung belasteter Abluft).

Bisher hat es ausgereicht, um eine Erstattung der Energiesteuer zu erhalten, das Energieerzeugnis in einer TNV schlicht zu verheizen. Jetzt ist neben dem Verheizen ein zweiter Verwendungszweck Voraussetzung: Der sogenannte Dual-Use-Prozess. Dies bedeutet, dass das Energieerzeugnis selbst, seine chemischen Bestandteile oder dessen Verbrennungsprodukte (üblicherweise Kohlendioxid) verfahrenstechnisch bzw. chemisch für die thermische Abfall- oder Abluftbehandlung zwingend erforderlich sind.“ (Quelle: zoll.de)

Aufgrund der neuen Bestimmungen wird bei Antragsstellung ab 2018 eine aktualisierte Betriebserklärung notwendig. Da es bei den Hauptzollämtern noch keine einheitliche Vorgehensweise zu den neuen Richtlinien gibt, empfiehlt es sich mit unterjährigen Anträgen zu warten, bis mehr Klarheit herrscht.

Änderung Energiesteuergesetz „Bestimmte Prozesse“